http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/literatur_und_kunst/galileo_satelliten_navigationssystem_beteiligung_eu_verhandlungen_1.2193056.html
Die Verbindung zu Galileo aufrechterhalten Bundesrat will mit der EU über Beteiligung an Satellitennavigationssystem verhandeln.
Die Schweiz soll die Verbindung zum Satellitennavigations-Programm Galileo nicht abreissen lassen. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, dass mit der EU entsprechende Verhandlungen aufgenommen werden sollen.
(sda) Die Schweiz will sich weiterhin an den EU-Satellitennavigations-Programmen Galileo und Egnos beteiligen. Der Bundesrat hat am Freitag das Mandat für entsprechende Verhandlungen beschlossen. Bis jetzt war die Schweiz durch ihre Mitgliedschaft bei der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) an den Programmen beteiligt. Nun soll die Verantwortung über das gemeinsame Projekt der ESA und der EU sukzessive an Letztere übertragen werden.
Anzeige.
Insbesondere wirtschafts-, aussen- und sicherheitspolitische Interessen seien die Gründe für die Verhandlungen, teilten die Departemente der Bundesrätinnen Leuthard und Calmy-Rey sowie von Bundesrat Leuenberger am Freitag gemeinsam mit.
Unter ziviler Kontrolle
Interessant ist das auf 30 Satelliten basierende globale Navigationssystem Galileo, weil es im Gegensatz zum vom amerikanischen Militär kontrollierten GPS unter ziviler Kontrolle steht. Ausserdem sind die beteiligten Staaten von GPS unabhängig, was auch in Krisenzeiten präzise Daten garantiert.
Zukunftsträchtiger Markt
Das regionale Satellitennavigationssystem Egnos macht die Signale globaler Satellitenkonstellationen zudem noch genauer und zuverlässiger. Die Schweiz will für die Raumfahrts- und Dienstleistungsindustrie zudem bestmögliche Rahmenbedingungen im zukunftsträchtigen Satellitennavigationsmarkt schaffen.
Die partielle Beteiligung an den Programmen soll schrittweise erfolgen. Im Vordergrund stehen optimale Bedingungen für die schweizerische Raumfahrts- und Dienstleistungsindustrie bei der Auftragsvergabe, Einsitz- und Mitspracherechte in den massgeblichen EU-Gremien sowie ein weitgehender Zugang zu den Dienstleistungen des Systems.
Die Verhandlungen beginnen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2009. Zuvor müssen noch die Aussenpolitischen Kommissionen (APK) und die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) konsultiert werden. Ausserdem muss noch die EU ihr Mandat beschliessen. Die Kosten sind Verhandlungssache.
